AG
Bürgerbeteiligung

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Aktuelles

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Die Zukunft der Werneuchener Wiese (zwischen Kniprodestraße und Friedrichshain sowie Danziger und Virchowstraße) als Grünfläche zum Ausgleich des großen Defizits unseres Viertels an wohnungsnahem Grün liegt uns besonders am Herzen. Nunmehr soll hier wegen dringender Sanierungsmaßnahmen mehrerer Schulen in der Nachbarschaft ein temporärer Schulstandort eingerichtet werden. Leider hat es die Politik in der Vergangenheit versäumt, für derartige Erfordernisse Flächen vorzuhalten. Dieser aktuellen Notwendigkeit können und wollen wir uns nicht verschließen. Dies war uns nur möglich, weil zuständige Vertreter des Bezirksamtes auf unsere vorgebrachten Argumente wiederholt versicherten, am langfristigen Erhalt und der Neugestaltung als Grünfläche festzuhalten.  

Im Zusammenhang mit der Zukunft dieser Grünfläche war uns die lange Vernachlässigung des in den 1990er Jahren eingerichteten Gedenkorts für die beiden Gartengestalter Peter Joseph Lenné und Gustav Meyer ein Ärgernis. Wir suchten und fanden Partner, die sich mit uns gemeinsam für eine würdige Neugestaltung dieses Ortes einsetzten. Zum Tag des Denkmals 2019 informierten wir mit einer gut besuchten Ausstellung über die Geschichte und mögliche Zukunft des gesamten Standorts. Dank der Initiative von Tino Schopf, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, konnten für 2020 und 2021 aus Landesmitteln jeweils 200 000 Euro Fördermittel für die Neugestaltung zur Verfügung gestellt werden. Einige Mitglieder unserer AG brachten eigene Ideen für die Neugestaltung dieses Areals als Gedenk- und Lernort in die Planungen ein. In zwei öffentlichen Beteiligungsveranstaltungen konnten zudem Anwohnerinnen und Anwohner ihre Vorstellungen in den Planungsprozess einbringen.

Wer wir sind

Wir sind engagierte Bürgerinnen und Bürger und setzen uns für einen lebenswerten Kiez und ein gutes Zusammenleben aller im Bötzowviertel lebenden und arbeitenden Menschen ein. Wir unterstützen die aktive Teilhabe der Kiez-Bewohner verschiedenen Alters, Geschlechts und kultureller Herkunft an Entscheidungen im und für den Kiez. Denn: Sie sind die Kiez-Expert:innen, deren Interessen und Bedürfnisse berücksichtigt werden müssen.

Geschichte

Die Idee für die Bildung einer AG Bürgerbeteiligung entstand 2011. Damit sollten Erfahrungen aus dem Sanierungsprozess seit 1992 zur Bürgermitsprache an Entscheidungen für den Kiez auch künftig genutzt werden. Aktive Bewohnerinnen und Bewohner hatten in einer sogenannten „Betroffenenvertretung“ diesen Prozess kritisch begleitet. Mit der Aufhebung der Sanierungssatzung und dem damit verbundenen Auslaufen der Mittel aus der Städtebauförderung des Bundes sah das Bezirksamt damals keine Möglichkeit, für Bürgerbeteiligungsprozesse finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Wir aber verstehen Bürgerbeteiligung als einen permanenten Prozess, der immanenter Bestandteil des Kiezlebens sein sollte. Inzwischen haben sich Berlin und auch der Bezirk Pankow dazu bekannt, aktive Bürgerbeteiligung zu stärken und zu fördern. 

Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der räumlichen Stadtentwicklung – Leitlinien Bürger*innenbeteiligung an der Stadtentwicklung und https://www.berlin.de/ba-pankow/aktuelles/buergerbeteiligung

 

Uns ist es sehr wichtig, Rückhalt und Unterstützung im Kiez zu haben. Deshalb organisieren wir zu allgemein interessierenden Problemen seit vielen Jahren Einwohnerversammlungen. Dazu laden wir Fachleute aus Politik und Verwaltung ein, die auf unsere Fragen und die der Bewohnerschaft eingehen. 


Zu den wichtigsten Erfolgen von Pro Kiez Bötzowviertel e.V. und unserer AG gehören u.a. die Rettung unserer Kurt-Tucholsky-Bibliothek, der Bau der Kinder- und Jugendfreizeitstätte Twenty two in der Pasteurstraße 22, der Neubau einer Schulturnhalle in der Dietrich-Bonhoeffer-Straße, die Neugestaltung des Gedenk- und Lernortes für Lenné und Meyer an der Virchowstraße und … und … und.

Plakat zur Einwohnerversammlung 2013
Stadtrat Kühne auf der Einwohnerversammlung 2019
Tino Schopf (SPD) auf der Einwohnerversammlung 2020

Ein Rückblick

  • Einsatz für den Bau einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte in der Pasteurstr. 22 und Erhalt in der Esmarchstr.­ 27
  • Engagement für den Neubau von Schulturnhallen (D.-Bonhoeffer-Str. und Kurt-Schwitters-Schule)
  • Eintreten für Familienfreundlichkeit (Grün- und Spielflächen, Verkehrsberuhigung, Straßenüberquerungshilfen, Baumpflanzungen u.v.a.) und unter Berücksichtigung von Bürgerbelangen – z.B. für die Sanierung des Arnswalder Platzes
  • Einsprüche gegen die massive Bauweise in der Pasteurstr. 19–25 wurden nicht beachtet, die vorgesehene kleinere Verkaufsfläche für REWE konnte jedoch verhindert werden.
  • Erst das Drängen von Pro Kiez auf Erneuerung des durch Baumaßnahmen zerstörten Spielplatzes Hans-Otto- / Ecke Lilo-Herrmann-Str. führte zum Erfolg.
  • Unsere Forderung: Erhalt der Werneuchener Wiese als Grünfläche und deren Sanierung – unter Berücksichtigung der Bewohner:innen-Belange. Aktuell fordern wir eine würdige Gestaltung des dortigen Erinnerungsortes für die Gartenkünstler Peter Joseph Lenné und Gustav Meyer.
  • Einsatz für die Entwicklung der Esmarchstr. 18 zum Lern- und Begegnungshaus (noch nicht abgeschlossen)
  • Mitglieder der AG Bürgerbeteiligung haben den Kampf des Vereins für den Erhalt unserer Kiezbibliothek und ihre Rückführung in die Verantwortung des Stadtbezirks stets aktiv unterstützt. Dieser Kampf, der über 10 Jahre währte, hat sich gelohnt: Die Kurt-Tucholsky-Bibliothek wird wieder von hauptamtlichen Bibliothekar:innen geführt.
  • Ohne Ihre Mitwirkung hätten die Ergebnisse nicht erzielt werden können. In von uns initiierten Einwohnerversammlungen, Ideenwerkstätten, Foren und in vielen persönlichen Gesprächen holten wir uns die Bestätigung für unsere Forderungen an Politik und Verwaltung.

 

Petra Wilfert und Dr. Joachim Poweleit

Kontakt

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Dann unterstützen Sie uns! Kommen Sie zu unseren monatlichen Treffen, jeweils am 3. Montag eines Monats um 19:30 Uhr in der Esmarchstraße 18, EG links oder melden Sie sich unter: agbuergerbeteiligung@prokiez.de

 

Petra Wilfert 
Sprecherin der AG Bürgerbeteiligung seit 2011

Joachim Poweleit
Sprecher der AG Bürgerbeteiligung seit 2011