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Kultur gehört vor allem dort hin, wo die Menschen leben, in den Kiez, in die Bezirke!

Kultur gehört vor allem dort hin, wo die Menschen leben, in den Kiez, in die Bezirke!

Da es keinen gesetzlichen Anspruch des Bürgers auf Kultur gibt, sind Ausgaben für Kultur, also u.a. Ausgaben für Veranstaltungen, Galerien, Museen, Bibliotheken, Volkshochschulen oder Musikschulen, keine so genannten Pflichtaufgaben der Bezirke.

Dies hat zur Folge, dass bei fehlenden Finanzen hier zuerst gestrichen wird und auch werden muss. So sind die Kulturausgaben in den Bezirken von 2003 auf 2005 von 27 Mio € auf 18 Mio € gesunken. 26,3% der Personalstellen wurden gestrichen. Mit 1,38 Medieneinheiten pro Einwohner liegt der Versorgungsgrad der Bibliotheken 31% unter dem Richtwert.

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Anfang November 2007 wurde öffentlich, dass im Bezirk Pankow zwei Bibliotheken geschlossen werden sollen. Dagegen richtet sich der Protest der AnwohnerInnen, wir gründeten die Bürgerinitiative Pro Kiez um die Schließung zu verhindern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat dann Mitte November 2007 beschlossen: die Kurt-Tucholsky-Bibliothek und die Bibliothek im Eliashof werden geschlossen. Begründet werden die Schließungen vom Bezirksamt Pankow mit großen Personaleinsparungen im Bereich der Kultur und Bildung. Diese wiederum werden mit fehlenden Finanzmitteln begründet, für die die ungenügende Finanzausstattung der Berliner Bezirke durch den Senat verantwortlich gemacht wird.

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KEINE SCHLIESSUNG VON STADTTEILBIBLIOTHEKEN IN PANKOW

FÜR EIN ENDE DER BEZIRKLICHE STRUKTUREN ZERSCHLAGENDENDEN FINANZPOLITIK

Rede von Klaus lemmnitz, Mitbegründer der Bürgerinitiative am 21.  November 2007 vor dem BVV Pankow

Die Bürgerinnen und Bürger in Pankow fordern die Bezirksverordneten der BVV Pankow auf, den Antrag des Bezirksamtes Pankow zur Auflösung der Stadtteilbibliotheken Esmarchstraße 18 und Senefelderstraße 6 abzulehnen. Aktuell unterstützen ca. 5.000 Bürger diese Forderung der Bürgerinitiative „Pro Kiez“ durch ihre Unterschrift, Emails, Briefe und Telefonate.

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