AG
Bürgerbeteiligung

Die Idee für die Bildung einer AG Bürgerbeteiligung entstand 2011. Damit sollten Erfahrungen aus dem Sanierungsprozess seit 1992 zur Bürgermitsprache an Entscheidungen für den Kiez auch künftig genutzt werden. Aktive Bewohnerinnen und Bewohner hatten in einer sogenannten „Betroffenenvertretung“ diesen Prozess kritisch begleitet. Mit der Aufhebung der Sanierungssatzung und dem damit verbundenen Auslaufen der Mittel aus der Städtebauförderung des Bundes sah das Bezirksamt damals keine Möglichkeit, für Bürgerbeteiligungsprozesse finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Wir aber verstehen Bürgerbeteiligung als einen permanenten Prozess, der immanenter Bestandteil des Kiezlebens sein sollte. Inzwischen haben sich Berlin und auch der Bezirk Pankow dazu bekannt, aktive Bürgerbeteiligung zu stärken und zu fördern. 

Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der räumlichen Stadtentwicklung – Leitlinien Bürger*innenbeteiligung an der Stadtentwicklung.
https://www.berlin.de/ba-pankow/aktuelles/buergerbeteiligung

Uns ist es sehr wichtig, Rückhalt und Unterstützung im Kiez zu haben. Deshalb organisieren wir zu allgemein interessierenden Problemen seit vielen Jahren Einwohnerversammlungen. Dazu laden wir Fachleute aus Politik und Verwaltung ein, die auf unsere Fragen und die der Bewohnerschaft eingehen. 

Zu den wichtigsten Erfolgen von Pro Kiez Bötzowviertel e.V. und unserer AG gehören u.a. die Rettung unserer Kurt-Tucholsky-Bibliothek, der Bau der Kinder- und Jugendfreizeitstätte Twenty two in der Pasteurstraße 22, der Neubau einer Schulturnhalle in der Dietrich-Bonhoeffer-Straße, die Neugestaltung des Gedenk- und Lernortes für Lenné und Meyer an der Virchowstraße und … und … und.

Ein Rückblick

• Einsatz für den Bau einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte in der Pasteurstr. 22 und Erhalt in der Esmarchstr.­ 27
• Engagement für den Neubau von Schulturnhallen (D.-Bonhoeffer-Str. und Kurt-Schwitters-Schule)
• Eintreten für Familienfreundlichkeit (Grün- und Spielflächen, Verkehrsberuhigung, Straßenüberquerungshilfen, Baumpflanzungen u.v.a.) und unter Berücksichtigung von Bürgerbelangen – z.B. für die Sanierung des Arnswalder Platzes
• Einsprüche gegen die massive Bauweise in der Pasteurstr. 19–25 wurden nicht beachtet, die vorgesehene kleinere Verkaufsfläche für REWE konnte jedoch verhindert werden.
• Erst das Drängen von Pro Kiez auf Erneuerung des durch Baumaßnahmen zerstörten Spielplatzes Hans-Otto- / Ecke Lilo-Herrmann-Str. führte zum Erfolg.
• Unsere Forderung: Erhalt der Werneuchener Wiese als Grünfläche und deren Sanierung – unter Berücksichtigung der Bewohner:innen-Belange. Aktuell fordern wir eine würdige Gestaltung des dortigen Erinnerungsortes für die Gartenkünstler Peter Joseph Lenné und Gustav Meyer.
• Einsatz für die Entwicklung der Esmarchstr. 18 zum Lern- und Begegnungshaus (noch nicht abgeschlossen)
• Mitglieder der AG Bürgerbeteiligung haben den Kampf des Vereins für den Erhalt unserer Kiezbibliothek und ihre Rückführung in die Verantwortung des Stadtbezirks stets aktiv unterstützt. Dieser Kampf, der über 10 Jahre währte, hat sich gelohnt: Die Kurt-Tucholsky-Bibliothek wird wieder von hauptamtlichen Bibliothekar:innen geführt.
• Ohne Ihre Mitwirkung hätten die Ergebnisse nicht erzielt werden können. In von uns initiierten Einwohnerversammlungen, Ideenwerkstätten, Foren und in vielen persönlichen Gesprächen holten wir uns die Bestätigung für unsere Forderungen an Politik und Verwaltung.

Petra Wilfert und Dr. Joachim Poweleit